Get E Dritt 1a

J nner so m ssen Sie Ihrer Sie haben die Verst ndigung vom Bezugsende dem vertretenen Gl ubiger oder dem nicht vertretenen betreibenden Gl ubiger zu senden. Es wird Ihnen empfohlen eine Kopie der Verst ndigung vom Bezugsende bei sich zu behalten. Verst ndigung vom Bezugsende jedoch mit der Ma gabe dass die Haftung hier auf 1. Sie k nnen das Formular direkt am Bildschirm ausf llen. Um R ckfragen zu vermeiden wird bei h ndischem Ausf llen des Formulars um deutlich lesbare Schrift gebeten. Frist Die Drittschuldnererkl rung ist binnen vier Wochen abzugeben. Nichtbeachtung dieser Frist k nnen f r Sie nachteilige Rechtsfolgen eintreten. Form Sie haben die Drittschuldnererkl rung dem Gericht zur ckzusenden und eine Kopie dem Vertreter des betreibenden Gl ubigers oder dem nicht vertretenen Gl ubiger zu senden bzw zu faxen. Es wird Ihnen empfohlen eine Kopie des Fragebogens bei sich zu behalten. Sie k nnen die Erkl rung auch m ndlich bei diesem Gericht oder bei dem Bezirksgericht Ihres Aufenthalts zu Protokoll geben. Inhalt Sie haben die Fragen vollst ndig und richtig zu beantworten. Haftung Sie haften dem Gl ubiger f r allen Schaden der aus einer schuldhaften Nichtabgabe oder versp teten Abgabe der Fragen durch Sie entsteht. Kostenersatz Als Ersatz f r die mit der Abgabe der Erkl rung verbundenen Kosten stehen Ihnen zu 25 EUR wenn eine wiederkehrende Forderung zB Arbeitslohn gepf ndet wurde und diese besteht 15 EUR in den sonstigen F llen. In diesen Betr gen ist die Umsatzsteuer enthalten. H here Kosten k nnen Sie nicht geltend machen. Sie sind berechtigt diese Kosten einzubehalten vom Verpflichteten wenn dies m glich ist und - soferne es sich um eine beschr nkt pf ndbare Forderung zB Arbeitseinkommen handelt - das Existenzminimum des Verpflichteten dadurch nicht geschm lert wird sonst von dem an den betreibenden Gl ubiger zu berwei-senden Betrag mehrere betreibende Gl ubiger haben ihre Kosten zu gleichen Teilen zu tragen. Kostenersatz Als Ersatz f r die mit der Abgabe der Erkl rung verbundenen Kosten stehen Ihnen zu 25 EUR wenn eine wiederkehrende Forderung zB Arbeitslohn gepf ndet wurde und diese besteht 15 EUR in den sonstigen F llen. In diesen Betr gen ist die Umsatzsteuer enthalten. H here Kosten k nnen Sie nicht geltend machen. Sie sind berechtigt diese Kosten einzubehalten vom Verpflichteten wenn dies m glich ist und - soferne es sich um eine beschr nkt pf ndbare Forderung zB Arbeitseinkommen handelt - das Existenzminimum des Verpflichteten dadurch nicht geschm lert wird sonst von dem an den betreibenden Gl ubiger zu berwei-senden Betrag mehrere betreibende Gl ubiger haben ihre Kosten zu gleichen Teilen zu tragen. Ein Antrag auf Kostenzuspruch ist nicht erforderlich. K nnen Sie die Kosten nicht abziehen zB weil der Rechtsgrundlage 301 302 EO. Wichtige Hinweise f r den Drittschuldner Formular Drucken Sie das in der Exekutionsbewilligung jeweils angef hrte Formular aus. Sie k nnen das Formular direkt am Bildschirm ausf llen. Um R ckfragen zu vermeiden wird bei h ndischem Ausf llen des Formulars um deutlich lesbare Schrift gebeten. Frist Die Drittschuldnererkl rung ist binnen vier Wochen abzugeben. Nichtbeachtung dieser Frist k nnen f r Sie nachteilige Rechtsfolgen eintreten. Form Sie haben die Drittschuldnererkl rung dem Gericht zur ckzusenden und eine Kopie dem Vertreter des betreibenden Gl ubigers oder dem nicht vertretenen Gl ubiger zu senden bzw zu faxen. Es wird Ihnen empfohlen eine Kopie des Fragebogens bei sich zu behalten. Sie k nnen die Erkl rung auch m ndlich bei diesem Gericht oder bei dem Bezirksgericht Ihres Aufenthalts zu Protokoll geben. Inhalt Sie haben die Fragen vollst ndig und richtig zu beantworten. Haftung Sie haften dem Gl ubiger f r allen Schaden der aus einer schuldhaften Nichtabgabe oder versp teten Abgabe der Fragen durch Sie entsteht. Exekutionssache Mit gekennzeichnete Felder sind verpflichtend auszuf llen. Betreibende Partei Vor- und Familienname ODER Firma AZ des Gerichts E / Bitte dieses Zeichen in allen Eingaben anf hren Vertreten durch Verpflichtete Partei Vor- und Familienname ODER Firma Drittschuldnererkl rung Eink nfte aus Arbeitsverh ltnis/sonstige wiederkehrende Bez ge Bitte beachten Sie die Wichtigen Hinweise f r den Drittschuldner Frage 1 Begr ndete Forderung Eine wiederkehrende Forderung der verpflichteten Partei gegen Sie z. B. deren Arbeitseinkommen oder ein sonstiger wiederkehrender Bezug nach 290a EO wurde verpf ndet. Anerkennen Sie diese Forderung der verpflichteten Partei ja nein weil Bei ja Art der Forderung Forderung aus einem Arbeitsverh ltnis Sonstige Forderung H he der Forderung im Durchschnitt netto monatlich w chentlich t glich Euro Bestehen weitere Forderungen zB Sonderzahlungen Naturalleistungen Pr mien An das Bezirksgericht E Dritt 1a und Hinweise f r den Drittschuldner Unterhalt Die verpflichtete Partei hat nach eigenen Angaben meinen Personalunterlagen Unterhaltspflichten nein Bitte die folgenden Angaben in die hief r vorgesehenen Felder einsetzen Vor- und Familienname der Unterhaltsberechtigten/des Unterhaltsberechtigten Vorschuss Haben Sie der verpflichteten Partei einen Vorschuss gew hrt H he des Vorschusses Andere Gl ubigerinnen oder Gl ubiger Wenn andere Personen Geldanspr che gegen die verpflichtete Partei haben bitte die vorgegebenen Felder vollst ndig ausf llen bzw ankreuzen Name der Gl ubigerin bzw. B. deren Arbeitseinkommen oder ein sonstiger wiederkehrender Bezug nach 290a EO wurde verpf ndet. Anerkennen Sie diese Forderung der verpflichteten Partei ja nein weil Bei ja Art der Forderung Forderung aus einem Arbeitsverh ltnis Sonstige Forderung H he der Forderung im Durchschnitt netto monatlich w chentlich t glich Euro Bestehen weitere Forderungen zB Sonderzahlungen Naturalleistungen Pr mien An das Bezirksgericht E Dritt 1a und Hinweise f r den Drittschuldner Unterhalt Die verpflichtete Partei hat nach eigenen Angaben meinen Personalunterlagen Unterhaltspflichten nein Bitte die folgenden Angaben in die hief r vorgesehenen Felder einsetzen Vor- und Familienname der Unterhaltsberechtigten/des Unterhaltsberechtigten Vorschuss Haben Sie der verpflichteten Partei einen Vorschuss gew hrt H he des Vorschusses Andere Gl ubigerinnen oder Gl ubiger Wenn andere Personen Geldanspr che gegen die verpflichtete Partei haben bitte die vorgegebenen Felder vollst ndig ausf llen bzw ankreuzen Name der Gl ubigerin bzw. des Gl ubigers H he der Forderung Art der sonstige erworben durch Pf ndung durch Beh rde Gericht Unterhalt Pf ndung durch Klage der verpflichteten Partei Sind Sie von der verpflichteten Partei auf Zahlung geklagt worden Gericht Aktenzeichen des Verfahrens bei ja Beh rde und Aktenzeichen Zahlungsbereitschaft Haben Sie andere Gr nde nicht zahlungsbereit zu sein zB Schadensersatzforderung Gegenforderung Welche Erkl rung Durch die abschlie ende Unterschrift erkl re ich dass die oben gestellten Fragen der Wahrheit gem und vollst ndig beantwortet wurden. Kosten F r die Abgabe dieser Erkl rung werde ich Kosten einbehalten begehre ich Kostenersatz in H he von 15 Euro inklusive USt. verzeichne ich keine Kosten. berweisung Ich ersuche um berweisung der Kosten auf mein Konto Kontonummer Bank BLZ Bitte hier Datum und Ihre Unterschrift / firmenm ige Zeichnung anbringen Bitte pr fen Sie ob Ihr Name und Ihre Anschrift in der Exekutionsbewilligung richtig wiedergegeben sind. Sollte dies nicht der Fall sein machen Sie bitte im folgenden Feld die richtigen Angaben allenfalls durch Firmenstempelabdruck. Wichtige Hinweise f r den Drittschuldner Formular Drucken Sie das in der Exekutionsbewilligung jeweils angef hrte Formular aus. 000 EUR je Bezugsende beschr nkt ist. Bitte verwenden Sie hief r das Formular E Dritt 3 Verst ndigung vom Bezugsende auf der Internet Webseite www. Justiz. gv.at/service 301 EO. 3. Aufstellung ber die offene Forderung Offene Forderung Erreichen - bei der Pf ndung fortlaufender Bez ge zB Arbeitseinkommen die von Ihnen an den betreibenden Gl ubiger bezahlten Betr ge den in der Exekutionsbewilligung genannten festen Betrag das ist das in der Exekutionsbewilligung angegebene hereinzubringende Kapital einschlie lich der dort angef hrten Prozess- und Exekutionskosten jedoch ohne Bedachtnahme auf die in der Exekutionsbewilligung weiters angef hrten Zinsen und Zinseszinsen so sind Sie berechtigt das Ihnen auferlegte Zahlungsverbot solange nicht zu ber cksichtigen bis Sie vom betreibenden Gl ubiger eine Aufforderung ber die noch offene Forderung des Verpflichteten erhalten. Wenn Sie von dieser M glichkeit Gebrauch machen wollen m ssen Sie dies dem betreibenden Gl ubiger jedoch mindestens vier Wochen vorher schriftlich ank ndi gen. Bitte verwenden Sie hief r das Formular EDritt 4 Ank ndigung ber die Nichtber cksichtigung des Zahlungsverbots auf der Internet Webseite www.